Startseite › Verlauf
zurück Amnesty International hat an Barack Obama anlässlich seiner bevorstehenden Reise nach Indonesien einen offenen Brief mit einigen der zentralen Anliegen der Organisation zu diesem Land veröffentlicht. Interessierte können das Dokument unter dem nachfolgenden Link einsehen und herunterladen.
zurück Anfang November wurde der Milizenführer Martinus Bere aus Osttimor nach Indonesien abgeschoben, der von der UN Serious Crimes Unit in Osttimor wegen schwere Menschenrechtsverletzungen angeklagt ist. Damit setzt sich das Muster der Straflosigkeit für schwere humanitäre Verbrechen fort, die während der indonesischen Besetzung begangen wurden.
Amnesty International fordert den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, ein internationales Tribunal einzurichten, da in den Regierungen beider Staaten offensichtlich nicht der Wille besteht, diese schweren Verbrechen zu verfolgen.
zurück Wir haben ein neues Flugblatt zu Polizeigewalt in Indonesien entwickelt. Interessierte können es sich unter dem nachfolgenden Link herunterladen.
In Indonesien wurden Ende März 2009 mindestens 152 Menschen verhaftet, die im Rahmen von Demonstrationen Flaggen geschwungen haben, die aufgrund eines Gesetzes seit 2007 verboten sind.
zurück In der indonesischen Provinz Papua wurde Ende Januar eine Demonstration gewaltsam aufgelöst. Acht Personen wurden verhaftet und einen Tag lang ohne medizinische Versorgung, Nahrungsmittel und ohne Kontakt zur Aussenwelt festgehalten.
Amnesty International sieht in den Vorfällen eine Verletzung der Standards gegen exzessive Gewalt an.
zurück
In Papua (Indonesien) ist der Rechtsanwalt Iwanggin Sabar Olif durch das Bezirksgericht Jayapura in allen Anklagepunkten freigesprochen worden.
Die englischsprachige Stellungnahme von AI kann unter dem nachfolgenden Link heruntergeladen werden.
ai-Bericht vom 08. Mai 2008 zur Lage in Indonesien zurück
amnesty international hat einen aktuellen Bericht zur Lage in Indonesien veröffentlicht.
Der englischsprachige Text kann unter dem nachfolgenden Link heruntergeladen werden.
ai-Briefing UN-Kommittee gegen Folter zurück
Im Mai 2008 wird das UN-Kommittee gegen Folter Indonesiens Fortschritte im Kampf gegen die Folter untersuchen.
Trotz großer Reformen seit dem Beitritt zur UN-Anti-Folter-Konvention vor 10 Jahren gibt es noch immer zahlreiche rechtliche Schwächen. Zusammen mit den Zuständen in den Gefängnissen sorgen sie dazu, dass Folter weiterhin weit verbreitet ist und eine Atmosphäre der Straflosigkeit herrscht. amnesty international macht in dem Briefing eine Reihe von Vorschlägen, wie die indonesische Regierung ihren internationalen Verpflichtungen zur Abschaffung der Folter besser nachkommen kann.
Die Zusammenfassung des Briefing von amnesty international an das Kommittee kann unter dem nachfolgenden Link heruntergeladen werden.
Länderkurzbericht März 2008 zurück
amnesty international begrüßt die Reformansätze der vergangenen Jahre. 2005 hat Indonesien den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ratifiziert. Im Juli 2006 wurde außerdem ein Gesetz zum Zeugenschutz ins Leben gerufen, das Menschenrechts- organisationen allerdings wegen schwacher Begriffsdefinitionen kritisieren. Überdies wurden in den Jahren 2006 und 2007 verschiedene Regelungen des Strafgesetzbuches für verfassungswidrig erklärt, die früher der Verfolgung politischer Opponenten gedient hatten. In der Provinz Nanggroe Aceh Darussalam verbesserte sich die Sicherheitslage in Folge des Friedensabkommens zwischen der Regierung und der Unabhängigkeitsbewegung GAM (Gerakan Aceh Merdeka).
ASEAN: Open letter to forreign ministers *zurück
Amnesty International would like to take the opportunity of the Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) Foreign Ministers’ Retreat, being held in Singapore on 19-20 February, to call for the timely establishment of an effective and independent human rights body in the ASEAN region.